Die SPD Kürten begrüßt, dass der Landtag Ende Juli 2011 den rot-grünen Antrag „Keine Steuersenkungen auf Pump – Umsatzsteuerbegünstigung von Hotels korrigieren“ beschlossen hat. Im Juli hatte sich die CDU/FDP Koalition im Bund auf Steuersenkungen geeinigt. Dabei handelt es sich um Einnahmenverzichte im Volumen von rund zehn Milliarden Euro. Das würde allein für NRW und [...]
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Vor einem Jahr ist die schwarz-gelbe Bundesregierung angetreten, die Politik in Deutschland zu verändern. Merkel und Westerwelle sahen sich als „Traumpaar“ der deutschen Politik. Dem Höhenflug folgte schnell eine Bruchlandung: Keine Regierung vorher hat so schnell und nachhaltig das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Konzentriert hat sich die Bundesregierung auf die Befriedigung der Interessen ihrer Großspender: [...]
Ein hörenswerter Kommentar zum Energiekonzept der Bundesregierung vom 28.09.2010 auf WDR2. Ihm ist nicht hinzuzufügen.
www.wdr.de/radio/wdr2/mima/573981.phtml
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Jeder fünfte in Deutschland arbeitet für einen Stundenlohn unterhalb der Niedriglohnschwelle. Zwei Millionen Menschen verdienen weniger als sechs Euro pro Stunde – und es werden immer mehr, wie die jüngste Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation zeigt. Einmal mehr sieht sich die SPD in ihrer Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland bestätigt – [...]
Die SPD in Kürten unterstützt den Aufruf zur bundesweiten Großdemonstration am 18. September in Berlin, die unter dem Motto „Atomkraft – Schluss jetzt“ steht.
„Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit [...]
Die SPD in der Gemeinde Kürten beteiligt sich an der Kampagne der Bundespartei, die zum Ziel hat, die von der CDU / FDP-Bundesregierung geplante sog. „Kopfpauschale“ im Gesundheitswesen zu verhindern.
„Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der [...]
Freitag, 12.August 2011 von schipper
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