Die SPD Kürten begrüßt, dass der Landtag Ende Juli 2011 den rot-grünen Antrag „Keine Steuersenkungen auf Pump – Umsatzsteuerbegünstigung von Hotels korrigieren“ beschlossen hat. Im Juli hatte sich die CDU/FDP Koalition im Bund auf Steuersenkungen geeinigt. Dabei handelt es sich um Einnahmenverzichte im Volumen von rund zehn Milliarden Euro. Das würde allein für NRW und [...]
Freitag, 25.März 2011 von schipper
Anstatt endlich den Atomausstieg konsequent voranzutreiben und die Energiewende einzuleiten, taktiert die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter. Jetzt hat Angela Merkel erst einmal zwei Kommissionen eingesetzt. Sie spielt damit auf Zeit, um die Wahlen in Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz zu überstehen. Dabei missachtet die Kanzlerin grob die Sicherheitsinteressen der deutschen Bevölkerung, die den schnellen Atomausstieg will. Kommissionen sollen [...]
Sonntag, 12.Dezember 2010 von schipper
Quelle: www.spd.de/aktuelles/News/6812/20101210_dei_taschenspielertricks_der_bundesregierung.html Schwarz-Gelb einigt sich auf eine Vereinfachung des Steuerrechts. „Ein starkes Stück, was da die Bundesregierung der Öffentlichkeit verkaufen will“, ärgert sich SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Den Entlastungen in Millionenhöhe stehen Milliarden an Mehrkosten gegenüber, rechnet Gabriel vor. Union und FDP verkaufen ihre beschlossenen Änderungen des Steuerrechts damit, dass der Bürger [...]
Sonntag, 5.Dezember 2010 von schipper
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Donnerstag, 28.Oktober 2010 von schipper
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Dienstag, 28.September 2010 von schipper
Ein hörenswerter Kommentar zum Energiekonzept der Bundesregierung vom 28.09.2010 auf WDR2. Ihm ist nicht hinzuzufügen. www.wdr.de/radio/wdr2/mima/573981.phtml Bookmark auf DeliciousAuf Facebook veröffnetlichenBuzz it upShare via MySpacetwitternBuzz it upRSS-Feed abonnierenAusdruckenBookmark in BrowserPer eMail senden
Samstag, 25.September 2010 von schipper
Ein eiskaltes Sparpaket ist der Entwurf der Gesundheitsreform, der am Mittwoch letzter Woche vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Bei den Beschlüssen könne gar nicht von einer Gesundheitsreform die Rede sein, weil keine Verbesserungen auf den Weg gebracht würden. Einseitige Belastung der Arbeitnehmer ist ungerecht Gesundheitsminister Rösler (FDP) macht leere Versprechungen. So behauptet er, er wolle das Gesundheitswesen unbürokratischer [...]
Dienstag, 21.September 2010 von schipper
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Dienstag, 7.September 2010 von schipper
Jeder fünfte in Deutschland arbeitet für einen Stundenlohn unterhalb der Niedriglohnschwelle. Zwei Millionen Menschen verdienen weniger als sechs Euro pro Stunde – und es werden immer mehr, wie die jüngste Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation zeigt. Einmal mehr sieht sich die SPD in ihrer Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland bestätigt – [...]
Montag, 23.August 2010 von schipper
Die SPD in Kürten unterstützt den Aufruf zur bundesweiten Großdemonstration am 18. September in Berlin, die unter dem Motto „Atomkraft – Schluss jetzt“ steht. „Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit [...]
Samstag, 31.Juli 2010 von schipper
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Mittwoch, 17.März 2010 von schipper
Die SPD in der Gemeinde Kürten beteiligt sich an der Kampagne der Bundespartei, die zum Ziel hat, die von der CDU / FDP-Bundesregierung geplante sog. „Kopfpauschale“ im Gesundheitswesen zu verhindern. „Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der [...]
Quelle: Wochenpost.
Mit freundlicher Genehmigung der Redaktion der Wochenpost.
Zukunftsrisiko Schwarz-Gelb – Eine Schadensbilanz.
Freitag, 12.August 2011 von schipper
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